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Lauer, Netzpolitik und das Leistungsschutzrecht

Ich war mir nie sicher, was ich von Christopher Lauer halten sollte. Ein leichter Charakter war er nie, und doch hatte er aufgrund seines unbestreitbaren politischen Talents bei mir immer einen gewissen Sympathiebonus. Wieder angewachsen ist dieser in den letzten Monaten nicht zuletzt durch das überaus empfehlenswerte Buch von ihm und Sascha Lobo. Dann fing er als Springer-Berater an, irgendwie auch nur eine weitere fragwürdige Lauer-Aktion – aber irgendwie auch besonders bedenklich, nicht nur weil es Springer ist. Denn als ja immer noch gewählter Abgeordneter muss ein solches Engagement früher oder später zwangsläufig zu Zeit- und Interessenskonflikten führen.

Einen solchen gab es dann auch, als der SPIEGEL Lauer zum Leistungsschutzrecht befragte. Nüchtern betrachtet ist Lauers Antwort so ziemlich das Harmloseste, was er als inzwischen hauptberuflicher Springer-Mitarbeiter zu dem Thema sagen konnte: Reichlich Kritik an Google und der Aufruf, sich an das Gesetz zu halten; sonst wenig Substantielles. Bezüglich der konkreten Frage, wie er denn nun inhaltlich zum Leistungsschutzrecht stehe, eine Nicht-Aussage, ein Ausweichen.

Es passiert das Übliche: Netzpolitik.org greift das Interview auf und ein Shitstorm ergießt sich (nicht zum ersten Mal und nicht ganz zu Unrecht) über Lauer, der passenderweise auch gleich seine alten Tweets zu dem Thema gelöscht hat. Dass Netzpolitik diese aus dem Google-Cache ausgegraben hat nimmt er zum Anlass, eine Haltung pro Vorratsdatenspeicherung zu unterstellen. Die gängige Lesart dieses Tweets: Ein klassischer Lauer eben – er ist sauer und schießt nun auf etwas abwegige Weise gegen Netzpolitik.

Ich halte eine andere Interpretation für plausibel: Die Gleichsetzung mit Vorratsdatenspeicherung ist absurd und Netzpolitik.org eine Unterstützung derselben zuzuschreiben, noch viel absurder. Das muss auch ein Christopher Lauer wissen. Allerdings handelt es sich bei der Vorratsdatenspeicherung wie auch beim Leistungsschutzrecht um Reizthemen, bei denen sich die gesamte Netzgemeinde ansich einig ist.

Indem Lauer Netzpolitik unterstellt, für die Vorratsdatenspeicherung zu sein, reagiert er zugleich auf die Aussage, er wäre für das Leistungsschutzrecht. Aus seiner Sicht hat er sich so weit gegen das Leistungsschutzrecht positioniert, wie es seine Rolle als Springer-Mitarbeiter zulässt. Womöglich geht er auch von einem gewissen Vertrauensvorschuss für seine Überzeugungen aus, genauso wie eine Unterstützung der Vorratsdatenspeicherung durch Netzpolitik eben völlig abwegig scheint. Tatsächlich hat er den längst verspielt, falls er ihn jemals hatte.

Natürlich kann man seine Reaktion nicht klar verstehen oder sich gar in der Interpretation sicher sein. Und damit ist es eben doch wieder eine klassische Lauer-Aktion.

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Zur Lage der Piratenpartei

7,4 Prozent, fast 36.000 Stimmen, aus dem Stand Grüne (und FDP) überholt. Damit, dass das Ergebnis der Piraten bei der saarländischen Landtagswahl schon wieder so deutlich ausfallen würde, hätten wohl die wenigsten gerechnet. Zumindest für mich schien durchaus etwas dran zu sein an der Theorie, wonach sich der Berliner 8,9%-Erfolg in ländlicheren Regionen nicht so leicht wiederholen ließe. Denkste, und schon holen sie die nächsten 7,4 Prozent! Das Piraten-Orange scheint nun endgültig im politischen Farbenspiel angekommen zu sein – ich jedoch tue mich trotz grundsätzlichem Wohlwollen etwas schwer, das bedingungslos gutzuheißen.
Kleine Beobachtung aus der Berliner Runde vom Sonntag am Rande: Der Trend, den Peter Altmaier nach der Berlin-Wahl bei Anne Will begonnen hatte, scheint sich fortzusetzten: Während SPD und Grüne den Erfolg der Piraten nicht verstehen und auf ihre ach so tollen eigenen Netzpolitik-Programme verweisen, gibt sich die CDU interessiert und aufgeschlossen. Aber das ist ein anderes Thema; hier soll es jetzt erstmal um die Schwachpunkte gehen, die ich aktuell und schon länger bei den Piraten sehe.

Disclaimer: Dies ist in erster Linie ein Meinungs-Artikel mit Tendenz zum Rant. Ich habe nicht alle Fakten knallhart recherchiert und es mag sein, dass ich mit meinen Behauptungen hier und da daneben liege. Der Artikel gibt schlichtweg meinen Eindruck von und meine persönlichen Probleme mit den Piraten wieder – allerdings glaube ich weder, dass ich komplett falsch liege, noch, dass ich damit allein bin.

Persönlich hatte ich schon immer reichlich Sympathie für die Piraten übrig, beschloss aber auch schon relativ früh, ihre Entwicklung lieber aus einer gewissen Distanz zu beobachten. Relativ bald stellte sich dann auch derselbe Effekt ein, wie ich ihn vor Allem bei Grünen und Der Linken immer wieder aufs Neue erlebe, und wie er bei einer Partei als per se inhomogenes Gebilde wahrscheinlich auch unabdingbar ist: Das reine Programm würde ich zum größten Teil sofort unterschreiben; füllt man die Inhalte aber mit Leben und konkreten Aktionen, hinterlassen alle auf ihre eigene Art einen faden Beigeschmack. Leider fällt die Bilanz der Piraten da bisher nicht unbedingt besser aus. Read on…

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Semesterferien der Uni Erlangen/Nürnberg als iCal

Um während meiner Schulzeit die Ferienzeiten immer im elektronischen Kalender parat zu haben, hab ich den praktischen iCal-Service von Schulferien.org genutzt. Etwas Vergleichbares scheint es für Unis nicht zu geben; das einzige, was vielleicht in die Nähe kommt, ist das einigermaßen grausame Ferienzeitweb, das aber gar keine iCals anbietet.

Die Uni Erlangen/Nürnberg bietet auf ihrer Webseite zwar einen Terminüberblick an, allerdings auch nicht in einem maschinenlesbaren Format. In mein campus und StudOn hingegen gibt es zwar iCals, darin sind aber leider nur die persönlichen Prüfungs- bzw. Kurstermine enthalten. Deshalb hab ich das jetzt mal übernommen und ein iCal mit den bisher bekannten Ferienterminen bis 2014 2015 2016 2018 erstellt, das vielleicht auch für andere nützlich ist.

Mit der Datei sollte jede gängige Kalendersoftware umgehen können, man kann sie entweder runterladen und importieren oder als Online-Abo einrichten. Ich empfehle Letzteres, da dann in der Zukunft auch Updates automatisch ankommen.

  • Alle Angaben ohne Gewähr. Bitte denkt dran, dass (je nach Fakultät) vor Allem zu Beginn und Ende der Ferien Prüfungszeiträume liegen können!
  • Die Daten dürften so oder so ähnlich für alle bayerischen Unis gültig sein. Ich beziehe mich aber im Zweifelsfall konkret auf die Uni Erlangen/Nürnberg.
  • Fehler und Probleme dürfen gerne an mich gemeldet werden (z.B. in den Kommentaren zu diesem Post).
  • Datenquelle, letztes Update: 23. Oktober 2016
  • Ja, ich weiß: Es gibt eigentlich keine „Semesterferien“, nur „vorlesungsfreie Zeiten“. Aber der Begriff ist in der Umgangssprache nunmal eingebürgert.

Link zur iCal-Datei

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