Zur Lage der Piratenpartei
7,4 Prozent, fast 36.000 Stimmen, aus dem Stand Grüne (und FDP) überholt. Damit, dass das Ergebnis der Piraten bei der saarländischen Landtagswahl schon wieder so deutlich ausfallen würde, hätten wohl die wenigsten gerechnet. Zumindest für mich schien durchaus etwas dran zu sein an der Theorie, wonach sich der Berliner 8,9%-Erfolg in ländlicheren Regionen nicht so leicht wiederholen ließe. Denkste, und schon holen sie die nächsten 7,4 Prozent! Das Piraten-Orange scheint nun endgültig im politischen Farbenspiel angekommen zu sein – ich jedoch tue mich trotz grundsätzlichem Wohlwollen etwas schwer, das bedingungslos gutzuheißen.
Kleine Beobachtung aus der Berliner Runde vom Sonntag am Rande: Der Trend, den Peter Altmaier nach der Berlin-Wahl bei Anne Will begonnen hatte, scheint sich fortzusetzten: Während SPD und Grüne den Erfolg der Piraten nicht verstehen und auf ihre ach so tollen eigenen Netzpolitik-Programme verweisen, gibt sich die CDU interessiert und aufgeschlossen. Aber das ist ein anderes Thema; hier soll es jetzt erstmal um die Schwachpunkte gehen, die ich aktuell und schon länger bei den Piraten sehe.
Disclaimer: Dies ist in erster Linie ein Meinungs-Artikel mit Tendenz zum Rant. Ich habe nicht alle Fakten knallhart recherchiert und es mag sein, dass ich mit meinen Behauptungen hier und da daneben liege. Der Artikel gibt schlichtweg meinen Eindruck von und meine persönlichen Probleme mit den Piraten wieder – allerdings glaube ich weder, dass ich komplett falsch liege, noch, dass ich damit allein bin.
Persönlich hatte ich schon immer reichlich Sympathie für die Piraten übrig, beschloss aber auch schon relativ früh, ihre Entwicklung lieber aus einer gewissen Distanz zu beobachten. Relativ bald stellte sich dann auch derselbe Effekt ein, wie ich ihn vor Allem bei Grünen und Der Linken immer wieder aufs Neue erlebe, und wie er bei einer Partei als per se inhomogenes Gebilde wahrscheinlich auch unabdingbar ist: Das reine Programm würde ich zum größten Teil sofort unterschreiben; füllt man die Inhalte aber mit Leben und konkreten Aktionen, hinterlassen alle auf ihre eigene Art einen faden Beigeschmack. Leider fällt die Bilanz der Piraten da bisher nicht unbedingt besser aus. Read on…